Stellungnahmen
Folgende Stellungnahmen stehen zur Zeit zur Verfügung:
Stellungnahme zum Konzept PeRiskoP der Polizei in NRW vom 06.02.2023
Richtlinienentwurf zur LWL-Heranziehungssatzung Ausgestaltung der Richtlinien in Bezug auf Kontakt- und Beratungsstellen (1a.3) vom 30.10.2019
Menschen mit besonderem Hilfebedarf (sogenannte Systemsprenger) - Arbeitspapier der Rheinischen Psychiatrie- und Suchtkoordination vom 02.07.2019
Anschreiben an den Landtag zur PsychKG-Anhörung am 31.08.2016
Stellungnahme vom 14.01.2016 zum 2.Gesetz zur Änderung PsychKG NRW, Arbeitsentwurf MGEPA vom 15.12.2015
Stellungnahme zur Umsetzung des PsychKG NRW vom 01.06.2014
Stellungnahme zur Novellierung des PsychKG vom 20.06.2013
Stellungnahme zum Beschluss des BGH vom 20.06.2012 (Zwangsbehandlung)
Stellungnahme zur Vorlage 13/0999 für den Sozialausschuss des LWL vom 27.06.2012 zum TOP Teilhabe 2012 -
Auswertung der Evaluation und weiteres Vorgehen
Stellungnahme vom 26.5.2011 zu der Erprobung des Teilhabeverfahrens in den beiden Projektregionen
Kreis Paderborn und Stadt Hagen im Rahmen des Projektes „Teilhabe2012“ des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe
Stellungnahme vom 11.3.2011 zum Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung,
insbesondere zum Artikel 5 Gesetz zur Therapierung und Unterbringung psychisch
gestörter Gewalttäter (ThUG), in Kraft seit 01.01.2011
Hier: Zuständigkeit der Unteren Verwaltungsbehörden
Stellungnahme der Landesarbeitsgemeinschaft Sozialpsychiatrischer Dienste NRW vom 20.10.2009
zum Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten NRW
Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30.09.2009 zu
"Psychiatrische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in NRW ausbauen und konzepzionell weiterentwickeln"
Positionspapier vom 15.04.2002 zu den "Empfehlungen zum Gesamtplan nach §46 BSHG"
Stellungnahme zur ambulanten Soziotherapie gemäß § 37 a SGB V
für das Ministerium für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie in NRW
Anregung zum Erlass von Ausführungsbestimmungen
zum PsychKG NRW vom 17.12.1999
an das Ministerium für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie in NRW
Schreiben an den Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Herrn Laumann - Abschlussbericht der Universität Siegen zum Forschungsprojekt "Kommunale Gesundheitsberichterstattung über psychiatrische Unterbringungen ..."
